UB-Parteitag:

SPD Oberhausen stimmt sich auf Landtagswahlkampf ein

Die Oberhausener SPD führt am Montag, 23. November 2026, ab 17.00 Uhr, im Haus Union, einen Unterbezirksparteitag durch. Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 25. April 2027 werden die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Frederick Cordes die Delegierten auf den bevorstehenden Wahlkampf einstimmen.

UB-Parteitag
MO | 23.11.2026 | 17.00 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

Präsidium: OV Oberhausen-Mitte
  1. Eröffnung des Parteitages
  2. Begrüßung und Totenehrung
  3. Konstituierung:
    1. Annahme einer Tagesordnung
    2. Annahme einer Geschäftsordnung
    3. Wahl einer Versammlungsleitung
    4. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
    5. Wahl einer Antragskommission
  4. Genehmigung der Niederschrift des Unterbezirksparteitages am 11.05.2026
  5. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  6. Landtagswahl am 25. April 2027
    Gesprächsrunde zur Landtagswahl mit Sonja Bongers und Frederick Cordes
  7. Beratung der Anträge
  8. Beratung von Anträgen, soweit sie nicht unter den bisherigen Punkten 1-7 bereits behandelt worden sind.
  9. Abschluss des Unterbezirksparteitages

Jubilarehrung OV Alsfeld-Holten:

Vier Jubilare für insgesamt 145 Jahre Mitgliedschaft ausgezeichnet

Das Foto zeigt von links nach rechts: Denise Horn (Vorsitzende SPD Oberhausen), Lena Kamps-Engel (Vorsitzende SPD Alsfeld-Holten), Hans-Günter Wrobel (Vorsitzender AG60plus Oberhausen), Norbert Nadolski (Kassierer SPD Alsfeld-Holten und Jubilar 10 Jahre), Helmut Brodrick (stellv. Vorsitzender SPD Alsfeld-Holten, Ratsmitglied und Jubilar 25 Jahre), Achim Nakot (Mitglied SPD-Alsfeld Holten), Jürgen Mönninghoff (Jubilar 50 Jahre), Bernhard Elsemann (Jubilar 60 Jahre), Dirk Vöpel (MdB), Manfred Pfeiffer (Mitglied SPD Alsfeld-Holten)

Der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten hat im Rahmen einer Feierstunde seine langjährigen Mitglieder geehrt. Insgesamt gab es in diesem Jahr elf Jubilarinnen und Jubilare im Ortsverein. Nicht alle konnten an der Feierstunde teilnehmen. Vier Genossen jedoch konnten an diesem Tag persönlich für ihre langjährige Treue zur Sozialdemokratie ausgezeichnet werden. Für 10 Jahre Mitgliedschaft wurde Norbert Nadolski geehrt, für 25 Jahre Helmut Brodrick. Jürgen Mönninghoff blickt auf 50 Jahre Mitgliedschaft zurück. Eine ganz besondere Würdigung erhielt Bernhard Elsemann, der der SPD bereits seit 60 Jahren angehört. Mehr …


Sonja Bongers MdL und Frederick Cordes MdL:

Oberhausen handelt für Familien – jetzt muss das Land liefern

SPD-Landtagsabgeordnete begrüßen geplante Entlastung bei den Kita-Beiträgen und fordern von Schwarz-Grün, die eigenen Kita-Versprechen einzulösen.

Die Stadt Oberhausen will die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege neu ausrichten. Familien mit einem Jahreseinkommen bis 37.000 Euro sollen künftig vollständig von den Beiträgen befreit werden, für höhere Einkommen sind gestaffelte Senkungen geplant. Insgesamt sollen die Elternbeiträge ab 2028 um rund 875.000 Euro pro Jahr sinken.

„Oberhausen setzt die richtigen Prioritäten: Kinder, Bildung und Familien gehören in den Mittelpunkt kommunalen Handelns“, sagt die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. „Frühkindliche Bildung ist keine Nebensache, sondern das Fundament für die Entwicklung unserer Kinder und für mehr Chancengerechtigkeit. Und bezahlbare Kinderbetreuung sorgt dafür, dass Eltern Familie und Beruf besser unter einen Hut bekommen.“ Mehr …


AG 60plus Oberhausen:

Einladung zur Veranstaltung „Selbst­bestimmung am Lebensende – ärztlich begleiteter Suizid in Deutschland“

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus hat über einen längeren Zeitraum in Gesprächen mit Mitbürgerinnen und Mitbürgern, zuletzt auf der Seniorenmesse im „Bero“, immer wieder Gespräche über die Möglichkeit der „Selbstbestimmung am Lebensende“ geführt bzw. wurde auf dieses Thema angesprochen.

Besonders nachdem die international bekannten Entertainerinnen Alice und Ellen Kessler im November 2025 im Alter von 89 Jahren gemeinsam durch einen assistierten Suizid in ihrem Haus in Grünwald bei München starben, kam das Thema immer wieder auf. Die Schwestern wurden von einer Ärztin und einem Juristen begleitet, die von der „Deutschen Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS)“ vermittelt wurden.

Da wir, die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, die rechtlichen Möglichkeiten eines assistierten Freitodes nicht beantworten können, haben wir eine Veranstaltung mit der DGHS geplant.

Vortrag und Diskussion am 27. November 2026:
„Selbstbestimmung am Lebensende – ärztlich begleiteter Suizid in Deutschland“

Referent:
Frank-Lukas Sanner (Regionalleiter der DGHS)

Freitag, 27.11.2026
Beginn: 18.00 Uhr
Café Bistro MİRANO
Burgstraße 10
46147 Oberhausen
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OV Oberhausen-West:

SPD lädt zum Bürgerdialog nach Lirich – Süßes zu Halloween inklusive!

Kurz vor Halloween lädt der SPD-Ortsverein Oberhausen-West die Liricher Bürgerinnen und Bürger zu einem Infostand ein. Am Mittwoch, 28. Oktober 2026, ab 16 Uhr, stehen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wohnpark Bebelstraße (Bebelstraße 35) für Gespräche, Fragen und Anregungen bereit.

Mit dabei sind u. a. die Bürgermeisterin und Liricher Stadtverordnete Sonja Bongers sowie die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Jill Wasiak. Mehr …


Runder Geburtstag:

SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Oberhausen gratuliert Robert Lonsfeld zum 90sten

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Oberhausen gratulierte ihrem langjährigen Mitglied Robert Lonsfeld herzlich zu seinem 90. Geburtstag am 17. Oktober. Zu diesem besonderen Ehrentag überbrachten die Mitglieder ihre Glückwünsche und wünschten Robert Lonsfeld vor allem Gesundheit, Zuversicht und viele schöne Momente. Mit einem persönlichen Besuch und kleinen Aufmerksamkeiten machten sie deutlich, wie sehr sie sich mit ihm verbunden fühlen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Bundesratsinitiative für die solidarische Bürgerversicherung starten

Sonja Bongers ist Erste Bürgermeisterin der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Sogar Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung gegenwärtig als Gerechtigkeitsproblem bezeichnet. Angesichts steigender Gesundheits- und Pflegekosten, einer alternden Gesellschaft und wachsender Anforderungen an die gesundheitliche Versorgung ist die Frage einer nachhaltigen und solidarischen Finanzierung dringlicher denn je.

Eine solidarische Bürgerversicherung, die die SPD-Fraktion seit Langem fordert, ist nun auch auf bundespolitischer Ebene ein realistisches Szenario geworden. Wir setzen auf ein solidarisches System einer Bürgerversicherung, das allen Menschen gleichen Zugang zu Gesundheitsleistungen in gleicher Qualität ermöglicht. Das bestehende Nebeneinander verschiedener Versicherungssysteme führt zu Ungleichheiten beim Zugang zu medizinischen Leistungen und belastet die Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zunehmend. Mehr …


Hohe Spritpreise:

Abzocke an der Tankstelle in NRW unterbinden und aus Übergewinnen der Konzerne Entlastungsmaßnahmen finanzieren

Zum 1. Oktober hatte die Bundesregierung Entlastungen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro für die berufstätigen Familien, die auf ein Auto angewiesen sind, und für die Wirtschaft bis zum Jahresende in Form des zweiten „Tankrabatts“ in Kraft gesetzt. Dass die Steuersenkung nicht immer umfänglich an die Zapfsäulen durchgereicht wird, nennt Ministerpräsident Wüst einen Skandal und kritisiert die Selbstbereicherung der Konzerne: „Wenn sich die Mineralölkonzerne an den Entlastungsmaßnahmen für Pendler und Unternehmen bereichern, ist das ein Skandal. Ein solches Verhalten reißt nicht nur Löcher in die Familienkasse, sondern untergräbt auch das Vertrauen der Menschen in unsere soziale Marktwirtschaft.“

Skandalös erscheint aber auch die politische Untätigkeit angesichts dieses Befunds. Ministerpräsident Wüst und seine schwarz-grüne Landesregierung haben seit dem ersten „Tankrabatt“ im Mai/Juni 2026 sowie seit Geltung der 12-Uhr-Regel zum 1. April nichts unternommen, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und Recht in Nordrhein-Westfalen durchzusetzen. Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Das Ruhrgebiet darf nicht die Zeche zahlen – Eigenständigkeit von Evonik und Arbeitsplätze sichern

Die Lage ist schlimm. Nordrhein-Westfalen verliert seit Jahren Industriearbeitsplätze in großem Umfang. Besonders deutlich zeigt sich das am Beispiel von Thyssenkrupp Steel. Dort sollen rund 11.000 Stellen wegfallen. Auch bei Ford in Köln, ZF, Miele, Hella, Kostal und weiteren Industrieunternehmen wurden in den vergangenen Jahren umfangreiche Stellenstreichungen angekündigt oder Standorte verkleinert.

Gleichzeitig zeigt das Beispiel Gladbeck, dass entschlossener Einsatz einen Unterschied machen kann. Als INEOS 2025 die Schließung seines Phenolwerks angekündigt hatte, kämpften Betriebsrat, Gewerkschaft und politische Vertreter vor Ort für den Erhalt des Standorts. Die Schließungspläne wurden später aufgegeben und der Standort soll weiterbetrieben werden. Mehr …


SPD-Ratsfraktion:

Soziales und Familienpolitik in einem Dezernat bündeln

Manuel Prohl ist Chef der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

Fast jeder zweite Euro, den die Stadt ausgibt, fließt in Sozialleistungen, Kinder- und Jugendhilfe und die Umlage an den Landschaftsverband. Allein die Hilfen zur Erziehung sind seit 2020 um rund 42 Millionen Euro gestiegen und liegen heute bei fast 100 Millionen Euro im Jahr. Der Haushaltsentwurf 2027 zeigt aber auch: Wo die Verwaltung gezielt gegensteuert, ist sie erfolgreich – die Fallzahlen sind in diesem Jahr um fast zehn Prozent gesunken.

Die SPD-Ratsfraktion will diesen Ansatz strukturell verankern und schlägt vor, bei der anstehenden Neuordnung der Verwaltungsspitze ein eigenes Dezernat für Soziales, Kinder, Jugend und Familie sowie Integration zu schaffen. Aktuell liegen der Bereich Kinder, Jugend und Familie sowie das kommunale Integrationszentrum in der Verantwortung des Beigeordneten Jürgen Schmidt. Dem Dezernat 2, dem der Bereich Soziales zugeordnet ist, steht der Beigeordnete Frank Motschull vor.

„Der Oberbürgermeister hat es in seiner Rede zur Haushaltseinbringung auf den Punkt gebracht: Wir kürzen nicht überall, wir steuern. Wer aber die Hälfte des Haushalts steuern will, braucht dafür eine klare Verantwortung an der Verwaltungsspitze“, sagt der Fraktionsvorsitzende Manuel Prohl zum Vorschlag der SPD und bringt die Vorteile dieser Lösung auf den Punkt: „Bei der bisherigen Regelung gehen Synergien verloren – fachlich wie finanziell.“ Mehr …