
Bisher sind wir zu zehnt, es wäre toll, wenn noch der*die eine oder andere Radler*in dazustößt! Mehr …

Bisher sind wir zu zehnt, es wäre toll, wenn noch der*die eine oder andere Radler*in dazustößt! Mehr …
Die SPD Alsfeld-Holten lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einem Stadtteilrundgang am Samstag, 11. Juli, von 10.00 bis 12.00 Uhr ein. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thorsten Berg und dem SPD-Landtagskandidaten Frederick Cordes sollen die bisherigen Entwicklungen, zukünftigen Perspektiven und Anliegen des Stadtteils gemeinsam besprochen werden.
Der Rundgang führt unter anderem zu den neuen Wohnbebauungen auf dem Gelände der ehemaligen Sargfabrik, in den Volkspark, zum einstigen Finke-Möbellager und zur Neubaumaßnahme „altengerechtes Wohnen“ an der Weierstraße.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, den Rundgang zu begleiten, Fragen zu stellen und ihre Anregungen sowie Ideen für die weitere Entwicklung von Alsfeld einzubringen.
Treffpunkt ist um 10.00 Uhr am Sportplatz von Glück-Auf-Sterkrade, Dachsstraße 2, 46149 Oberhausen. Dort endet die Tour auch wieder. Mehr …
Zur jüngsten Preiserhöhung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) zum 01.06.2026 finden die Oberhausener SPD-Seniorinnen und -Senioren klare Worte:
Die AG 60plus der SPD hat mit Bestürzung die Preiserhöhung des VRR zum 01.06.2026 zur Kenntnis genommen. Diese Erhöhung trifft besonders stark die sozial benachteiligten und älteren Menschen in Oberhausen. Der Preis von 3,80 EUR für ein Einzelticket nur im ausgewiesenen Stadtgebiet ist nicht hinnehmbar und schlichtweg verantwortungslos gegenüber den zuvor genannten Personenkreisen. Für diese Gruppen gibt es nahezu keine preiswerten Alternativen, um sich innerhalb der Stadtgrenzen von Oberhausen mit dem ÖPNV fortzubewegen. Mehr …
Die Verwaltungsspitze der Stadt steht vor einem der größten personellen Umbrüche ihrer jüngeren Geschichte. In den kommenden Jahren werden mehrere Beigeordnetenstellen neu zu besetzen sein, da die aktuellen Amtsinhaber die Altersgrenze erreichen werden. CDU und SPD haben sich deshalb darauf verständigt, diesen Prozess gemeinsam zu gestalten mit dem Ziel einer zukunftsfähigen Verwaltungsstruktur.
Als ersten Schritt dieser Verständigung schlägt die SPD-Fraktion im Einvernehmen mit der CDU-Fraktion die Wiederwahl von Frank Motschull als Beigeordneten vor. Bis zum Erreichen seiner gesetzlichen Altersgrenze im August 2027 soll er weiterhin das Dezernat für Soziales, Wohnen und Recht leiten. „Die anstehenden Veränderungen bieten die Chance, die Verwaltung organisatorisch und personell auf zukünftige Herausforderungen auszurichten. Dafür braucht es Planungssicherheit und einen klaren Fahrplan“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr (CDU) und Manuel Prohl (SPD). Mehr …
SPD wollte gezielte Videoüberwachung an Müll-Hotspots rechtssicher ermöglichen. Schwarz-Grün lehnt ab.
Illegale Müllablagerungen sind in Oberhausen ein Ärgernis, das viele Bürgerinnen und Bürger kennen: abgestellte Matratzen, Bauschutt, alte Elektrogeräte oder Müllsäcke an Containerstandorten, in Nebenstraßen oder auf öffentlichen Flächen. Das verschandelt das Stadtbild, verursacht Kosten und sorgt für Frust in den Stadtteilen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW wollte den Kommunen deshalb mehr Handlungsmöglichkeiten geben. Mit einem Änderungsantrag zum Ordnungsbehördengesetz sollte Städten wie Oberhausen eine klare Rechtsgrundlage ermöglicht werden, um an besonders belasteten Orten offen, gezielt und zeitlich begrenzt Videoüberwachung einzusetzen. Mehr …

Sonja Bongers ist Erste Bürgermeisterin der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Der verkehrspolitische Kassensturz zeigt das deutliche Versagen der Landesregierung: Nordrhein-Westfalen bleibt das Stauland Nr. 1. Im vergangenen Jahr summierten sich die Staus auf den Autobahnen des Landes auf eine Gesamtlänge von fast 280.000 Kilometern. Das Autobahnnetz in NRW verzeichnete eine enorme zeitlich-räumliche Staubelastung von 737.000 Kilometer mal Stunden und nahm damit um gut neun Prozent gegenüber dem Vorjahr zu. Mehr …
Die Bilanz ist mit ernüchternd noch freundlich umschrieben. „Versprochen – Gebrochen“. Das ist das Markenzeichen der Regierung Wüst. Schwarz-Grün hat ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr versprochen. Davon ist inzwischen keine Rede mehr. Statt Eltern zu entlasten, wird ihnen ans Herz gelegt, geringere Betreuungsumfänge zu wählen, um bei den Kita-Gebühren zumindest ein wenig zu sparen.
Schwarz-Grün hat Kindern und Eltern eine kostenfreie Verpflegung in Kitas versprochen. Die Realität ist, dass nicht einmal Entlastungsschritte erfolgt sind. Schwarz-Grün hat ein Gesetz für den Ganztag versprochen. Diese Zusage wurde wieder einkassiert. Die Folge ist ein unüberschaubarerer Flickenteppich bei der Qualität des Offenen Ganztags in Nordrhein-Westfalen. Mehr …
Die Pressefreiheit ist in Nordrhein-Westfalen unverzichtbar. Doch aktuelle Entwicklungen erschweren die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten. Im Ranking der weltweiten Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen rutscht Deutschland immer weiter ab – auch im Vergleich zu anderen europäischen Demokratien.
Ein wesentlicher Grund ist die über Jahre zunehmende Gewalt gegenüber Medienschaffenden: Zwischen April 2024 und November 2025 registrierte die Polizei deutschlandweit 818 politisch motivierte Straftaten, die sich gegen Medien richten, darunter 89 Gewaltdelikte. Auf Nordrhein-Westfalen entfallen 55 politisch motivierte Straftaten gegen Medien. Mehr …
Der digitale Raum ist ein zentraler Ort gesellschaftlicher Teilhabe, politischer Meinungsbildung, sozialer Beziehungen und persönlicher Entfaltung. Für viele Menschen ist er kein Nebenraum mehr, sondern Teil ihres Alltags. Umso schwerer wiegt es, wenn genau dieser Raum für Bedrohung, Erniedrigung, Einschüchterung und sexualisierte Gewalt missbraucht wird.
Digitale Gewalt ist nicht bloß virtuell. Sie wirkt in das reale Leben hinein, verletzt Persönlichkeitsrechte, zerstört Sicherheitsgefühle, schränkt Freiheitsräume ein und drängt Betroffene aus der (digitalen) Öffentlichkeit. Damit wird digitale Gewalt zu einer Gefahr für demokratische Teilhabe und freie Meinungsäußerung. Mehr …