MdLs Sonja Bongers und Frederick Cordes:

„Oberhausen braucht wirksame Maßnahmen gegen wilde Müllkippen. Schwarz-Grün bekämpft die Lösung, nicht das Problem.“

Donnerstag, 18. Juni 2026

SPD wollte gezielte Videoüberwachung an Müll-Hotspots rechtssicher ermöglichen. Schwarz-Grün lehnt ab.

Illegale Müllablagerungen sind in Oberhausen ein Ärgernis, das viele Bürgerinnen und Bürger kennen: abgestellte Matratzen, Bauschutt, alte Elektrogeräte oder Müllsäcke an Containerstandorten, in Nebenstraßen oder auf öffentlichen Flächen. Das verschandelt das Stadtbild, verursacht Kosten und sorgt für Frust in den Stadtteilen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW wollte den Kommunen deshalb mehr Handlungsmöglichkeiten geben. Mit einem Änderungsantrag zum Ordnungsbehördengesetz sollte Städten wie Oberhausen eine klare Rechtsgrundlage ermöglicht werden, um an besonders belasteten Orten offen, gezielt und zeitlich begrenzt Videoüberwachung einzusetzen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Schluss mit dem Dauerstau und dem Infrastruktur-Chaos für Pendlerinnen und Pendler

Mittwoch, 17. Juni 2026


Sonja Bongers ist Erste Bürgermeisterin der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wer mit dem Auto unterwegs ist kennt das: Stau, Wartezeit, Hektik. Unter der Führung der aktuellen Landesregierung ist Nordrhein-Westfalen in der Verkehrsinfrastruktur und beim Staumanagement tief ins Hintertreffen geraten. Für Millionen von Pendlerinnen und Pendlern an Rhein und Ruhr sowie in den ländlichen Regionen sind die täglichen Wege zur Arbeit zu einer unzumutbaren Belastungsprobe für Nerven, Gesundheit und Geldbeutel geworden. Die aktuelle Sperrung der Bonner Nordbrücke zeigt dies nochmal deutlich.

Der verkehrspolitische Kassensturz zeigt das deutliche Versagen der Landesregierung: Nordrhein-Westfalen bleibt das Stauland Nr. 1. Im vergangenen Jahr summierten sich die Staus auf den Autobahnen des Landes auf eine Gesamtlänge von fast 280.000 Kilometern. Das Autobahnnetz in NRW verzeichnete eine enorme zeitlich-räumliche Staubelastung von 737.000 Kilometer mal Stunden und nahm damit um gut neun Prozent gegenüber dem Vorjahr zu. Mehr …

Bildungs- und Familienpolitik hinkt hinterher:

Schwarz-Grün in NRW hat viel versprochen, aber wenig gehalten

Mittwoch, 17. Juni 2026

Die Bilanz ist mit ernüchternd noch freundlich umschrieben. „Versprochen – Gebrochen“. Das ist das Markenzeichen der Regierung Wüst. Schwarz-Grün hat ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr versprochen. Davon ist inzwischen keine Rede mehr. Statt Eltern zu entlasten, wird ihnen ans Herz gelegt, geringere Betreuungsumfänge zu wählen, um bei den Kita-Gebühren zumindest ein wenig zu sparen.

Schwarz-Grün hat Kindern und Eltern eine kostenfreie Verpflegung in Kitas versprochen. Die Realität ist, dass nicht einmal Entlastungsschritte erfolgt sind. Schwarz-Grün hat ein Gesetz für den Ganztag versprochen. Diese Zusage wurde wieder einkassiert. Die Folge ist ein unüberschaubarerer Flickenteppich bei der Qualität des Offenen Ganztags in Nordrhein-Westfalen. Mehr …

Neue Antworten auf neue Bedrohungen:

Lokaljournalismus vor Gewalt schützen

Mittwoch, 17. Juni 2026

Die Pressefreiheit ist in Nordrhein-Westfalen unverzichtbar. Doch aktuelle Entwicklungen erschweren die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten. Im Ranking der weltweiten Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen rutscht Deutschland immer weiter ab – auch im Vergleich zu anderen europäischen Demokratien.

Ein wesentlicher Grund ist die über Jahre zunehmende Gewalt gegenüber Medienschaffenden: Zwischen April 2024 und November 2025 registrierte die Polizei deutschlandweit 818 politisch motivierte Straftaten, die sich gegen Medien richten, darunter 89 Gewaltdelikte. Auf Nordrhein-Westfalen entfallen 55 politisch motivierte Straftaten gegen Medien. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Digitale Gewalt bekämpfen – Demokratie in Gefahr

Mittwoch, 17. Juni 2026

Der digitale Raum ist ein zentraler Ort gesellschaftlicher Teilhabe, politischer Meinungsbildung, sozialer Beziehungen und persönlicher Entfaltung. Für viele Menschen ist er kein Nebenraum mehr, sondern Teil ihres Alltags. Umso schwerer wiegt es, wenn genau dieser Raum für Bedrohung, Erniedrigung, Einschüchterung und sexualisierte Gewalt missbraucht wird.

Digitale Gewalt ist nicht bloß virtuell. Sie wirkt in das reale Leben hinein, verletzt Persönlichkeitsrechte, zerstört Sicherheitsgefühle, schränkt Freiheitsräume ein und drängt Betroffene aus der (digitalen) Öffentlichkeit. Damit wird digitale Gewalt zu einer Gefahr für demokratische Teilhabe und freie Meinungsäußerung. Mehr …

Wohnungsbau in NRW:

Große Ankündigungen, geringe Fortschritte

Mittwoch, 17. Juni 2026

Der Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen aus dem Jahr 2022 („Zukunftsvertrag“) formuliert den Anspruch, bezahlbares Wohnen zu sichern und den Schutz von Mieterinnen und Mietern in Nordrhein-Westfalen zu stärken. Die Realität der Wohnungsmärkte im Land und die politische Praxis dieser Landesregierung zeigen jedoch ein anderes Bild: Die Mieterschutzpolitik bleibt hinter den eigenen Ansprüchen deutlich zurück und verfehlt ihre Wirkung. Die bestehenden Instrumente des Mieterschutzes in Nordrhein-Westfalen sind unzureichend.

So zeigt etwa der Mietenmonitor des Mietervereins Düsseldorf (2022), der auf der Auswertung von über 22.000 Wohnungsinseraten basiert, dass bereits 2022 rund jede vierte angebotene Wohnung über der ortsüblichen Vergleichsmiete lag und in vielen Fällen sogar gegen die Mietpreisbremse verstieß. Diese dramatische Entwicklung hat sich seither fortgesetzt und weiter zugespitzt. Mehr …

SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd:

Sonntag, 14. Juni 2026

Manuel Prohl ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd und Chef der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd lädt am Donnerstag, 18. Juni 2026, um 19.00 Uhr alle interessierten Sterkrader Bürgerinnen und Bürger zum monatlichen Stadtteilgespräch ein. Die Veranstaltung findet im Restaurant Klumpen-Moritz, Bahnhofstraße 30, 46145 Oberhausen, statt.

Der Ortsverein und seine Mitglieder freuen sich auf einen regen politischen Austausch über alle Themen, die den Sterkraderinnen und Sterkrader wichtig sind. Das Stadtteilgespräch bietet wie immer die Möglichkeit, Neuigkeiten über aktuelle oder anstehende Projekte zu erfahren.

Das Stadtteilgespräch findet in ungezwungener Atmosphäre statt. Kritik und Hinweise aus der Bürgerschaft sind erwünscht. Mehr …

OV Sterkrade-Süd:

Urlaubsgrüße aus Sterkrade

Samstag, 13. Juni 2026

Mitglieder des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd bei der Aktion „Urlaubsgrüße aus Sterkrade“

Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd verteilte am 13.06.26 von 10.00 bis 12.00 Uhr am Sterkrader Markt Postkarten mit Motiven aus Sterkrade. Mit dieser letzten Aktion vor der Sommerpause unter dem Motto „Urlaubsgrüße aus Sterkrade“ wünscht der Ortsverein den Oberhausener Bürgerinnen und Bürgern eine schöne Sommerzeit.

Am Informationsstand gab es auch wieder die Möglichkeit, mit Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksvertretung und dem Rat der Stadt ins Gespräch zu kommen. Mehr …

OVs Sterkrade-Süd, Sterkrade-Nord und Alsfeld-Holten:

Einladung zur gemeinsamen Mitglieder­versammlung mit Thorsten Berg: „Und plötzlich bist du Oberbürger­meister“

Dienstag, 09. Juni 2026

Thorsten Berg ist seit dem 01.11.2025 Oberhausens neuer Oberbürgermeister

Seit dem 1. November 2025 ist Thorsten Berg Oberbürgermeister von Oberhausen und nun etwas mehr als ein halbes Jahr im Amt. Damit stellt die SPD nach 10 Jahren Daniel Schranz endlich wieder den ersten Bürger unserer Stadt. Doch was bedeutet das für den Menschen Thorsten Berg, für die Verwaltung und für die Bürger:innen von Oberhausen?

Alle Antworten hören wir aus erster Hand von „Totte“ persönlich am:

Dienstag, 30. Juni 2026, 18.00 Uhr,
im Saal der AWO-Seniorenwohnanlage Hermann und Luise Albertz,
Julius-Brecht-Anger,
46147 Oberhausen. Mehr …

AG 60plus Oberhausen und Seniorenzentrum "Gute Hoffnung laden ein:

Informationsveranstaltung zur Sozial- und Seniorenpolitik in der Kommune

Freitag, 22. Mai 2026

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „bürgerbeteiligung plus“ laden wir sie zu einer sehr interessanten gemeinsamen Veranstaltung des Seniorenzentrums „Gute Hoffnung“ und der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus ein. Herr Prof. Dr. Antonio Brettschneider wird einen Vortrag zu dem Thema: „Sozial- und Seniorenpolitik in der Kommune“ halten. Herr Prof. Brettschneider ist ein sehr renommierter Fachmann auf diesen Gebieten.

Er ist Soziologe und Politikwissenschaftler und Professor für Kommunale Sozialpolitik an der Technischen Hochschule Köln. Er war u.a. Mitglied der Sachverständigenkommission für den Neunten Altersbericht der Bundesregierung (2022-2025) und Sprecher der Sektion Sozialpolitik der Deutschen Gesellschaft für Soziologie (2021-2025). Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen u.a. Alterssicherung und Altersarmut, Grundlagen der Sozialpolitik und Kommunale Seniorenpolitik.

Der Moderator Herr Dr. Stefan Welbers und Herr Prof. Dr. Antonio Brettschneider freuen sich auf ihren Besuch und auf die Diskussion nach dem Vortrag. Mehr …