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Freitag, 18. Mai 2012 Startseite Pressemitteilung Artikel drucken |  Artikel anzeigen |  Nach oben Montag, 14. Mai 2012  [Oberhausen] Nach der Wahl: Die Arbeit für Oberhausen geht weiter "Weil wir wissen, dass frischer Lorbeer schnell welken kann, wenn man sich auf ihm ausruht, haben wir heute trotz unserer langen Wahlparty am Sonntagabend sofort wieder feste gearbeitet", berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende und soeben mit absoluter Mehrheit wiedergewählte Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer. Die Aufgaben, denen sich die Ratsfraktion gegenübersieht, so Große Brömer, "haben sich durch die Wahl nicht geändert, aber: Sie sind vor dem Hintergrund der klaren Regierungsmehrheit nun entschiedener und sicherer anzugehen."  mehr... Pressemitteilung Artikel drucken |  Artikel anzeigen |  Nach oben Samstag, 12. Mai 2012  [Oberhausen] Antrag der Oberhausener SPD an die Bundespartei: Hilfen für arme Städte müssen zentrale Rolle im Bundestagswahlkampf spielen Antrag des SPD-Unterbezirks Oberhausen an den Parteikonvent der Bundes-SPD am 16.06.2012: Der Unterbezirk Oberhausen fordert die Bundespartei auf, insbesondere die Neuordnung kommunaler Finanzen zu einem Kernstück ihrer Vorbereitung für die Bundestagswahl 2013 zu machen und hierzu verbindliche Aussagen zu treffen. Zu diesem Thema sollte klar und unmissverständlich Position bezogen werden, um Wählerinnen und Wählern zu verdeutlichen, dass die SPD verstanden hat, dass in der Kommune die engste und wichtigste Nahtstelle zwischen Menschen und Staat besteht, die es umfassend zu sichern gilt. Gerade hier dürfen wir uns nicht selbst der Basis sozialdemokratischen Geistes und Arbeitens berauben.  mehr... Pressemitteilung Artikel drucken |  Artikel anzeigen |  Nach oben Donnerstag, 10. Mai 2012  [Oberhausen] Schmachtendorf: Zimkeit im Interview mit irischen und niederländischen Journalisten Auf internationale Aufmerksamkeit traf der Wahlkampf-Infostand der SPD in Schmachtendorf. Stefan Zimkeit unterbrach seine zahlreichen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil für Interviews mit einem Fernsehteam aus den Niederladen und einer Zeitung aus Irland. Im Mittelpunkt der Interviews mit dem Sterkrader Landtagskandidaten stand die Frage, wie die öffentlichen Haushalte saniert werden können. Zimkeit betonte, dass Einschnitte in Bildung und sozialen Strukturen der falsche Weg seien. "Notwendig ist vielmehr ein Dreiklang aus Zukunftsinvestitionen in Bildung, Kinder und Kommunen, strukturelle Einsparungen sowie eine Verbesserung der staatlichen Einnahmen." Zimkeit schlug die Einführung einer Finanztransaktionssteuer vor, um Börsenspekulationen zu besteuern.  mehr... Pressemitteilung Artikel drucken |  Artikel anzeigen |  Nach oben Dienstag, 8. Mai 2012  [Oberhausen] Verfassungsrichter bestätigen: Regierung Rüttgers hatte NRW-Kommunen jahrelang über den Tisch gezogen Die Kommunen in NRW seien fünf Jahre lang von der damaligen CDU-FDP-Landesregierung ausgeplündert worden, kommentieren die SPD-Landtagskandidaten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit das Urteil des Verfassungsgerichts zur Verteilung der Einheitslasten. "Jetzt haben wir erneut die höchstrichterliche Bestätigung: Schwarz-Gelb hatte versucht, den Landeshaushalt auf Kosten der Städte in den Griff zu bekommen", sagt Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. "Damit wurden die Kommunen weiter in die Schuldenfalle getrieben."  mehr... Pressemitteilung Artikel drucken |  Artikel anzeigen |  Nach oben Mittwoch, 2. Mai 2012  [Oberhausen] Stefan Zimkeit: Kampf gegen Rechts verstärken "Integration und Aufklärung, aber auch polizeiliche Konsequenz gegen Rechtsextreme", das forderte Stefan Zimkeit am Rande der Kundgebung an der Ayasofya-Moschee, die sich gegen die Rechtsaußen-Gruppierung "Pro NRW" richtete. "20 Millionen Euro haben wir zusätzlich in den Landesjugendplan eingestellt, um junge Menschen für Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus zu sensibilisieren", machte Zimkeit auf ein wichtiges NRW-Programm aufmerksam. Gleichzeitig kritisierte der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder: "Sie wollte deutliche Einschnitte in den entsprechenden Bundesprogrammen vornehmen, was sie nach der Aufdeckung der NSU-Mordserie zurücknehmen musste. Dass sie zudem den Anti-Rechtsextremismus-Initiativen pauschal unterstellte, nicht verfassungstreu zu sein, ist jetzt glücklicherweise in einem Gerichtsprozess als rechtswidrig eingestuft worden", warf Zimkeit der CDU-Ministerin "mangelnden Sachkenntnis" im Kampf gegen Rechts vor.  mehr... Pressemitteilung Artikel drucken |  Artikel anzeigen |  Nach oben Dienstag, 24. April 2012  [Oberhausen] BI und SPD Fraktion diskutieren über das Haus der Jugend: Jugendangebote in Oberhausen-Mitte müssen erhalten bleiben! Zu einem ersten Gespräch über die Zukunft des Hauses der Jugend und der künftigen Angebote für Kinder und Jugendliche im Stadtteil trafen sich Vertreter der Bürgerinitiative und der SPD-Ratsfraktion. Seit bekannt ist, dass der Betrieb am Ort aufgrund des erheblichen Sanierungsbedarfs zunächst nur noch bis zum Sommer gesichert ist, wird über die Jugendarbeit in Alt-Oberhausen und die Zukunft des Hauses der Jugend heftig diskutiert. Um Positionen und Forderungen auszutauschen, kam das Treffen zwischen Vertretern der BI und der Politik zu Stande.  mehr... Zurück |  Nach oben © spd-oberhausen 2012 Impressum Kontakt SPD Oberhausen Vorsitzender: Michael Groschek MdB SPD-Parteibüro Schwartzstraße 52 46045 Oberhausen Telefon: 0208 - 2 33 34 Telefax: 0208 - 80 29 52 E-Mail-Kontakt SPD-Fraktion Oberhausen Vorsitzender: Wolfgang Große Brömer Geschäftsführer: Heiko Blumenthal Rathaus Oberhausen Schwartzstraße 72 46042 Oberhausen Telefon: 0208 - 825 21 04 Telefax: 0208 - 2 48 83 E-Mail-Kontakt Termine Diese Woche 15. Mai 2012, 18.30 Uhr OV Sterkrade-Süd: Vorstandssitzung Gaststätte "Lavanda" (Kolpinghaus), Steinbrinkstr. 261 15. Mai 2012, 18.30 Uhr OV Ost: Vorstandssitzung Gaststätte "Haus Union", Schenkendorfstr. 13